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Datenschutz

  • Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Thüringer Finanzgericht bei der Nutzung des Internetauftritts

    Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

    Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,

    • an wen Sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
    • auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
    • wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
    • welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Finanzgericht haben.

    Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht), http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union) in der jeweils geltenden Fassung abrufen.

    Verantwortlicher

    Bei der Nutzung der Webseiten des Thüringer Finanzgerichts bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO gemeinsame Verantwortlichkeiten.

    Die redaktionelle Verantwortung für die Webseiten liegen beim

    Thüringer Finanzgericht
    Bahnhofstr. 3A
    99867 Gotha

    Die rechtliche und technische Verantwortung für die Domain thueringen.de hat das

    Thüringer Finanzministerium
    Ludwig-Erhard-Ring 7
    99099 Erfurt

    Behördlicher Datenschutzbeauftragter

    Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist für das Thüringer Finanzgericht zuständig. An diesen können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:

    Thüringer Finanzgericht
    Behördlicher Datenschutzbeauftragter
    Bahnhofstr. 3A
    99867 Gotha

    Telefon: 03621/432-0
    Fax: 03621/432-299
    E-Mail: THFG.Datenschutzbeauftragter@thfj.thueringen.de

    Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verwaltungsverfahren geben und keine Rechtsberatung erteilen kann.

    Besuch der Internetseite

    Bei der bloß informatorischen Nutzung der Internetseite, d.h. wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch an den Server unserer Internetseite gesendet werden. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.

    Wenn Sie unsere Internetseite betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten:

    • IP- Adresse des anfragenden Rechners,
    • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
    • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
    • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) / Name und URL der abgerufenen Datei,
    • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
    • jeweils übertragene Datenmenge,
    • Internetseite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL) und
    • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

    Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

    • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Internetseite,
    • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite,
    • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
    • zu weiteren administrativen Zwecken.

    Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

    Cookies

    Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

    In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

    Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten.

    So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Internetseite bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

    Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

    Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Internetseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

    Diese Internetseite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

    • Transiente Cookies
    • Persistente Cookies.

    Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen.

    Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

    Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Drittanbieter-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

    Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO erforderlich.

    Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Eine vollständige oder teilweise Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Internetseite nutzen können.

     

    Social Media Plug-In Facebook

    Auf unseren Internetseiten sind Plugins des sozialen Netzwerks „Facebook“, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA eingebunden. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Internetseite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

    Wir setzen diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO ein, um über die Arbeit des TMMJV zu informieren. Der dahinterstehende Zweck der Öffentlichkeitsarbeit ist eine Aufgabenwahrnehmung, die im öffentlichen Interesse liegt. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.

    Auf unserer Internetseite kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir u.a. den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook.

    Wenn Sie eine Seite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf.

    Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.

    Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Internetseite Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Im Übrigen bestehen hier auch Abhängigkeiten zu Ihren individuellen Facebook-Einstellungen.

    Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Internetseite im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Internetseite zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

    Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Internetauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Internetseite bei Facebook ausloggen.

    Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen (https://www.facebook.com/about/privacy/) von Facebook.

    Datensicherheit

    Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers.

    Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.

    Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling

    Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.

    Kontaktaufnahme über das Internet

    a) Kontaktformular

    Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme hinsichtlich der Barrierefreiheit genutzt werden kann. Mit diesem Kontaktformular können Sie einfache Nachrichten formlos an das Thüringer Finanzgericht senden. Sie können jedoch keine formbedürftigen Anträge stellen oder Rechtsbehelfe einlegen. Wenn Sie über unser Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, geht Ihre Nachricht als E-Mail bei uns ein. Die Daten, die Sie dort in die Felder eintragen, werden kurzzeitig auf dem Webserver des Thüringer Landesrechenzentrums gespeichert. Ihre Daten werden mit diesem Kontaktformular erhoben, um auf Ihr Anliegen zu antworten oder Ihren Antrag zu bearbeiten. Für die Übermittlung der Daten auf diesem Weg wird im Rahmen des Absendevorgangs per Opt-In-Verfahren Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DS-GVO und Art. 7 DS-GVO) eingeholt und auf diese Datenschutzinformation verwiesen. Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten auf diesem Weg an uns übermitteln. Im Übrigen werden Ihre Daten sodann auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG oder von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO (z. B. in Verbindung mit dem Thüringer Transparenzgesetz oder dem Thüringer Pressegesetz) sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a, b oder e DS-GVO verarbeitet. Die Angaben in den Pflichtfeldern sind erforderlich, damit hier bekannt ist, von wem die Anfrage stammt. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

    Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.

    b) E-Mail

    Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mail auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter wird die Nachricht im E-Mail-System und im Dokumentenmanagement/Verwaltungsinformationssystem verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene dem Leiter/ der Leiterin der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier zur Poststelle gelangt. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.

    Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.

    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb des Internetauftritts zwingend erforderlich. Es besteht folglich insoweit seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

    Hinsichtlich der Verarbeitung der mittels Kontaktformular oder E-Mail übermittelten Daten haben Sie auch das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e DSGVO erfolgen (Datenverarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

    Ihre Rechte / Betroffenenrechte

    Sie haben dem Verantwortlichen gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

    • Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO,
    • Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO,
    • Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO,
    • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO,
    • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO sowie
    • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.

    Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.

    Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
     
    Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    Häßlerstraße 8
    99096 Erfurt

    E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
    Telefon: 0361 – 57 311 29 00
    Fax: 0361 – 57 311 29 04

    Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
     
    Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an:
    THFG.Datenschutzbeauftragter@thfj.thueringen.de

    Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Finanzgericht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

  • Information nach Art. 13, 14 Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DS-GVO) i. V. m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz für Beteiligte an einem finanzgerichtlichen Verfahren


    Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Durchführung eines finanzgerichtlichen Verfahrens verarbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. e sowie Art. 9 Abs. 2 Buchst. f Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den Vorschriften der Fi-nanzgerichtsordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Thüringer Landesdatenschutzge-setzes.
    Unter Umständen ist es erforderlich Ihre personenbezogenen Daten im Zuge des Gerichtsverfah-rens an folgende Adressaten weiterzugeben

    • die übrigen Beteiligten des Gerichtsverfahrens,
    • Behörden und öffentliche Stellen,
    • Sachverständige, Zeugen sowie Sprachmittler,
    • die Gerichtsverwaltung (u. a. für Geschäftsprüfungen oder Maßnahmen der Dienstaufsicht) und
    • Auftragsverarbeiter sowie IT-Dienstleister im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung.

    Verantwortlich sind:

    • Das Thüringer Finanzgericht, vertreten durch den Präsidenten, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha Tel.: 03621/432-0, E-Mail: postfg@thfj.thueringen.de
    • Das Thüringer Finanzgericht, vertreten durch den Präsidenten, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Fax: 03621/432-299, E-Mail: postfg@thfj.thueringen.de gemeinschaftlich mit dem Thüringer Oberlandesgericht, vertreten durch den Präsidenten, Rathenaustraße 13, 07745 Jena, Tel.: 03641 307-0, Fax: 03641 307-200, E-Mail: Poststelle@tholg.thueringen.de

    Als Ansprechpartner für die Belange des Datenschutzes steht ihnen der behördliche Datenschutz-beauftragte zur Verfügung:
    Frau Richterin am Sozialgericht Schütz, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Email: THFG.Datenschutzbeauftragter@thfj.thueringen.de
    Im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen Ihnen folgende Rechte zu:
    Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten,

    • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten bzw. Vervollständigung,
    • Löschung personenbezogener Daten oder Einschränkung der Verarbeitung,
    • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung.

    Der Widerspruch ist an das Thüringer Finanzgericht unter der obengenannten Adresse und unter Angabe des Aktenzeichens des Verfahrens, in dem die Verarbeitung erfolgen soll, zu richten. Des-sen ungeachtet ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten vorläufig zulässig.
    Weiterhin können Beschwerden gerichtet werden an den Thüringer Landesbeauftragten für den Da-tenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361 573112900, so-weit sich die Beschwerde nicht auf die rechtsprechende Tätigkeit des Gerichts bezieht (vgl. Art. 55 Abs. 3 DS-GVO).
    Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens werden Ihre Daten für im öffentlichen Interesse lie-gende Archiv-, Veröffentlichungs- bzw. Statistikzwecke sowie für Zwecke der Gerichtsverwaltung (u. a. Geschäftsprüfungen, Maßnahmen der Dienstaufsicht) bis zum Abschluss der für die jeweilige Aufgabenerfüllung bestehenden gesetzlichen Aufbewahrungsfrist nach Maßgabe der „Bestimmun-gen über die Aufbewahrungsfristen für das Schriftgut der Gerichte der Verwaltungs-, Arbeits-, So-zial- und Finanzgerichtsbarkeit“ (JMBl. 2003/06, S. 48) vom 28. Oktober 2003 in der jeweils gültigen
    Fassung sowie die „Behandlung von Archivsachen in der Thüringer Justiz (Archivsachenbestimmun-gen)“ (JMBl. 2012/02 S. 30) vom 6. März 2012 in der jeweils gültigen Fassung aufbewahrt. Darüber hinaus kann das Thüringer Landesarchiv ihre personenbezogenen Daten dauerhaft aufbewahren, wenn das Gerichtsverfahren aufgrund seines rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wertes als Quelle für die Erforschung und das Verständnis von Geschichte und Gegen-wart dienlich erscheint, § 2 Thüringer Archivgesetz.

  • Information nach Art. 13, 14 Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DS-GVO) i. V. m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz für Zahlungspartner


    Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Durchführung des Zahlungsverkehrs mit Ihnen ver-arbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. e sowie Art. 9 Abs. 2 Buchst. f Da-tenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Thüringer Landesdatenschutzgesetzes.
    Die Bank- und Zahlungsdaten werden in dem gemeinsamen Haushaltsmanagementsystem der Thüringer Landesbehörden (HAMASYS) verarbeitet. Nähere Informationen hierzu können Sie der „Datenschutzinforma-tion zum Verfahren HAMASYS entnehmen" die im Internetauftritt des Thüringer Landesamts für Finanzen (https://tlf.thueringen.de/datenschutz/) veröffentlicht ist. Gern stellen wir Ihnen auf Anforderung auch einen Ausdruck zur Verfügung.
    Verantwortlich i. S. der Datenschutz-Grundverordnung sind gemeinsam:

    • Thüringer Finanzgericht, vertreten durch den Präsidenten, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha Tel.: +49 (0) 36 21 43 20, E-Mail: postfg@thfj.thueringen.de
    • Thüringer Landesfinanzdirektion, Ludwig-Erhard-Ring 1, 99099 Erfurt, Tel.: +49 (0) 361 37 800, Fax: +49 (0) 361 57 3631 111, E-Mail: poststelle@lfd.thueringen.de
    • Thüringer Finanzministerium Ludwig-Erhard-Ring 7, 99099 Erfurt, Tel.: +49 (0) 361 57 3611 700, Fax: +49 (0) 361 57 3611 650, E-Mail: poststelle@tfm.thueringen.de

    Als Ansprechpartner für die Belange des Datenschutzes steht ihnen der behördliche Datenschutzbeauftragte zur Verfügung:
    Frau Richterin am Sozialgericht Schütz, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Email: THFG.Datenschutzbeauftragter@thfj.thueringen.de
    Im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen Ihnen folgende Rechte zu:

    • Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten,
    • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten bzw. Vervollständigung,
    • Löschung personenbezogener Daten oder Einschränkung der Verarbeitung,
    • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung.

    Der Widerspruch ist an das Thüringer Finanzgericht unter der obengenannten Adresse und unter Angabe des Aktenzeichens des Verfahrens, in dem die Verarbeitung erfolgen soll, zu richten. Dessen ungeachtet ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten vorläufig zulässig.
    Weiterhin können Beschwerden gerichtet werden an den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361 573112900, soweit sich die Be-schwerde nicht auf die rechtsprechende Tätigkeit des Gerichts bezieht (vgl. Art. 55 Abs. 3 DS-GVO).

  • Information nach Art. 13, 14 Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DS-GVO) i. V. m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz für Bewerber

    Personenbezogene Daten werden vom Thüringer Finanzgericht aufgrund Ihrer Bewerbung verarbeitet. Es kann sich dabei um Angaben zu Ihrer Person, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen handeln.  

    Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung sind die Vorschriften der DS-GVO in Verbindung mit den Vorschriften der Finanzgerichtsordnung (FGO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Thüringer Landesdatenschutzgesetzes (ThürDSG) und des Thüringer Beamtengesetzes bzw. die sonstigen Vorschriften des öffentlichen Dienstes. Bei Ihrer Bewerbung werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns verarbeitet, um das Bewerbungsverfahren durchzuführen und die organisatorische Abwicklung Ihrer Bewerbung zu gewährleisten.

    Verantwortlich für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich sind: 

    1. Das Thüringer Finanzgericht, vertreten durch den Präsidenten, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Fax: 03621/432-299, E-Mail: postfg@thfj.thueringen.de 
    2. Das Thüringer Finanzgericht, vertreten durch den Präsidenten, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Fax: 03621/432-299, E-Mail: postfg@thfj.thueringen.de gemeinschaftlich mit dem Thüringer Oberlandesgericht, vertreten durch den Präsidenten, Rathenaustraße 13, 07745 Jena, Tel.: 03641 307-0, Fax: 03641 307-200, E-Mail: Poststelle@tholg.thueringen.de 

    Personenbezogene Daten können im Zuge des Gerichtsverfahrens weitergegeben werden an

    • Teilnehmer des durchzuführenden Auswahlverfahrens,
    • die zuständige Personalvertretung, Schwerbehindertenvertretung und Gleichstellungsbeauftragte im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung
    • die zuständigen Gerichte und ggf. an die Prozessvertreter des Freistaats Thüringen bei Klageverfahren.

    Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden. Dabei arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. An diese werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, übermittelt.
    Im Hinblick auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten stehen Ihnen folgende Rechte zu: 

    • Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, 
    • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten bzw. Vervollständigung
    • Löschung personenbezogener Daten oder Einschränkung der Verarbeitung.

    Die näheren Voraussetzungen und den Inhalt der Regelungen entnehmen Sie bitte den entsprechenden Vorschriften (DS-GVO sowie den bundes- und landesdatenschutzrechtlichen Regelungen).
    Ferner wird darauf hingewiesen, dass betroffenen natürlichen Personen ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zusteht. Der Widerspruch ist an das Thüringer Finanzgericht unter der obengenannten Adresse zu richten. Dessen ungeachtet ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten vorläufig zulässig.
    Ihre personenbezogenen Daten werden benötigt, um die Bewerbung, das Vorstellungsgespräch sowie das Auswahlverfahren durchzuführen. Sofern Sie die Daten nicht angeben oder deren Verarbeitung und Speicherung widersprechen, kann Ihre Bewerbung nicht berücksichtigt werden.
    Weiterhin können Beschwerden gerichtet werden an den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361 573112900.

    Unter der gleichen Voraussetzung können Sie sich auch an den Datenschutzbeauftragten des Thüringer Finanzgerichts, Bahnhofstraße 3a, 99867 Gotha, Tel.: 03621/432-0, Fax: 03621/432-299, EMail: THFG.Datenschutzbeauftragter@thfj.thueringen.de wenden.

    Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens werden die Daten bis zum Ablauf der für die jeweilige Aufgabenerfüllung bestehenden gesetzlichen Aufbewahrungsfrist nach Maßgabe der „Bestimmungen über die Aufbewahrungsfristen für das Schriftgut der Gerichte der Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit“ (JMBl. 2003/06, S. 48) vom 28. Oktober 2003 in der jeweils gültigen Fassung sowie die „Behandlung von Archivsachen in der Thüringer Justiz (Archivsachenbestimmungen)“ (JMBl. 2012/02 S. 30) vom 6. März 2012 in der jeweils gültigen Fassung aufbewahrt.

    Im Übrigen beachten Sie bitte die Hinweise unter zum Datenschutz der Seite thueringen.de. (www.thueringen.de/datenschutz/index.aspx).